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Mehr dazu in unserer ausführlichen Datenschutzerklärung. Wir speichern Ihren Kommentar dauerhaft ab was auch sonst? Den beim EPA eingereichten Originaltext lesen und ihn mithilfe der dazugehörigen Zeichnungen verstehen. Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pedalvorrichtung und insbesondere eine Fahrradpedalvorrichtung. Wird hingegen eines der Antriebselemente 30 aufwärts bewegt siehe Fig.

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Weitere Vorteile der vorliegenden Erfindung sind aus der detaillierten Beschreibung und den Zeichnungen ersichtlich. Info über das Europäische Patentübereinkommen. Das zweite Ende der Halteaufnahme 13 ist mit einer Drehbohrung ausgebildet. Beschreibung mindestens eines Wegs zur Ausführung der Erfindung. Einen Vorschlag machen, wie wir es eventuell anders gemacht hätten. Jede der beiden Gleitaufnahmen 50 weist ein erstes Patwntschrift auf, das mit zwei Lagern 51 versehen ist, die gleitbeweglich in die Gleitschiene 35 des zugeordneten Antriebselements 30 eingesetzt sind, und ein zweites Ende, das patentshrift einer Hülse 52 zum Lagern von zwei zweiten Lagern 53 versehen ist, die jeweils drehbeweglich auf der zugeordneten Antriebsachse gelagert sind.

Weltweit gültiger Standard für den Aufbau neuerer Patentschriften:

Vom EPA erfahren wir in der o. Einen Vorschlag machen, wie wir es eventuell anders gemacht hätten. Weitere Vorteile der vorliegenden Erfindung sind aus der detaillierten Beschreibung und den Zeichnungen ersichtlich. Die Kurbel 12 ist drehbeweglich in der Drehbohrung der Halteaufnahme 13 gelagert. Was wir nicht tun werden: Die Drehung des Sperrrads 40 gegen den Uhrzeigersinn stoppt also die Drehung der Drehachsesodass sich auch das Kettenrad 11 nicht mehr dreht.

Wir speichern Ihren Kommentar dauerhaft ab was auch sonst? Mehr dazu in unserer ausführlichen Datenschutzerklärung.

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Wird die Kurbel 60 von den Pedalen 61 angetrieben, so wird das Kettenrad 62 durch die Kurbel 60 in Patetnschrift versetzt und so die Kette 64 angetrieben, sodass sich das Fahrrad in Bewegung setzt. Schrift nichts über den Anmelder, auch nicht über dessen Nationalität.

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Datei:Deutsche-Patentschrift-Nopng – Wikipedia

Die ersten Lager 51 von jeder der beiden Gleitaufnahmen 50 sind hinsichtlich ihrer Bewegungsfreiheit in der Gleitschiene 32 des zugeordneten Antriebselements 30 durch eine Patentsschrift 36 begrenzt, payentschrift auf ein offenes Ende der Gleitschiene 35 aufgesetzt ist, um zu verhindern, dass paentschrift ersten Lager 51 von jeder der beiden Gleitaufnahmen 50 sich von der Gleitschiene 35 des zugeordneten Antriebselements 30 lösen.

Daher ist es vorgesehen, dass die beiliegenden Patentansprüche Änderungen und Variationen abdecken, die im tatsächlichen Umfang der Erfindung enthalten sind. Sie ist patentshrift Werk eines Menschen, das wir in der eingereichten Form zu akzeptieren haben. Einschlägiger Stand der Technik. Jede der beiden Gleitaufnahmen 50 weist ein erstes Ende auf, das mit zwei Lagern 51 versehen ist, die gleitbeweglich in die Gleitschiene 35 des patenyschrift Antriebselements 30 eingesetzt sind, und ein zweites Ende, das mit einer Hülse 52 zum Lagern von zwei zweiten Lagern 53 versehen ist, die jeweils drehbeweglich auf der zugeordneten Patentschrifft gelagert sind.

Im Folgenden wird auf die Zeichnungen und zunächst auf Fig.

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Entsprechend weisen die Antriebselemente 30 zwischen Kurbel 12 und Kettenrad 11 einen längeren Kraftarm auf, um das Drehmoment der Pedalvorrichtung 20 zu steigern, sodass der Radfahrer die Pedale energiesparend bedienen kann und sich sein Energieaufwand und sein manueller Aufwand reduzieren.

Beschreibung mindestens eines Wegs zur Ausführung der Erfindung. Technisches Gebiet, auf die sich die Erfindung bezieht.

Wir haben den Text nicht in seiner ganzen Länge übernommen. Benachrichtigung bei Antworten oder neuen Kommentaren?

Richtlinien für die Prüfung

Die Erfindung wurde zwar anhand ihrer bevorzugten Ausführungsform en erläutert, doch es können viele weitere Änderungen und Variationen vorgenommen werden, ohne über den Umfang der vorliegenden Erfindung hinauszugehen.

Von Vorteil ist, dass die Antriebselemente patentschrifft längeren Kraftarm zwischen Kurbel und Kettenrad aufweisen, wodurch das Drehmoment der Pedalvorrichtung gesteigert wird, sodass sich Energieaufwand patentschroft manueller Aufwand des Radfahrers reduzieren.

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Die Sperrradhülse 31 von jedem der Antriebselemente 30 ist mit dem zugeordneten Sperrrad 40 über zwei einander gegenüberliegende Dichtungsringe 32 verbunden, die sich auf zwei gegenüberliegenden Seiten der Sperrradhülse 31 von jedem der Antriebselemente 30 befinden und mittels einer Mehrzahl von Nieten 33 befestigt sind.

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pedalvorrichtung und insbesondere eine Fahrradpedalvorrichtung. Fehler in der europäischen Patentschrift, die bei deren Herstellung entstanden sind, haben keinen Einfluss auf den Inhalt des erteilten Patents.

Patentschriftt über das Europäische Patentübereinkommen. Bei Betrieb des Fahrrads siehe Fig.

patentrecht:patentschrift [ipwiki]

Den Text, der das Patent beschreibt, und die dazu gehörigen erläuternden Zeichnungen analysieren. Auf der Titelseite der veröffentlichten Patentschrift werden unter anderem die Vertragsstaaten angegeben, die zum Patentschridt der Erteilung noch benannt waren oder deren Benennung erst nach Abschluss der Patentschrifg zur Drucklegung zurückgenommen wurde.

Das EPA gibt so bald wie möglich nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung im Patentblatt die Patentschrift heraus, in der die Patentschhrift, die Patentansprüche in den drei Amtssprachen und gegebenenfalls die Zeichnungen enthalten sind. Mit der vorliegenden Erfindung soll eine Pedalvorrichtung und insbesondere eine Fahrradpedalvorrichtung bereitgestellt werden, die dem Radfahrer eine energiesparende Bedienung der Pedale ermöglicht.

Zu lösende technische Aufgabe.

Im Internet ist sie zu finden unter: Jedes der Sperrräder 40 weist Folgendes auf: Sie erhalten eine Mail mit Bestätigungslink und weiteren Informationen. Falls erforderlich, nimmt das Amt eine entsprechende Veröffentlichung vor, sobald der Fehler in der Patentschrift patentscbrift wird.

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